Wochenrückblick 03.05. – 09.05.2009 10. Mai 2009
Posted by sikk in Wochenrückblick.Tags: Bundesverfassungsgericht, Datenschutz, ePass, GEN-Soja, Hadopi, Junge Piraten, KiPo, Kulturflatrate, Meinungsfreiheit, Musik, Patent, Petition, PiratenPartei, SPD, StudiVZ, Tauss, Urheberrecht, von der Leyen, Vorratsdatenspeicherung, Zensur
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Ich habe auch diese Woche wieder ein paar Sachen gesammelt, die mir (Sikk) wichtig oder interessant erschienen. Einfach nur als Überblick der vergangenen Woche. Diese Liste ist natürlich rein subjektiv und bestimmt nicht vollständig.
Die Wochenrückblicke werde ich übrigens auch auf der hessischen Piratenwebseite (http://www.piratenpartei-hessen.de/aktuelles/wochenrueckblick/) veröffentlichen.
Thema Zensur:
03.05.09: Musikpirat Christian über die scheinbar unterschiedliche Themengewichtung unserer Regierung:
http://blog.christian-hufgard.de/wieso_ist_eigentlich_zensur_leichter_umzusetzen_als_datenschutz-2009-05-03
Es gibt eine Petition gegen die Zensurpländer der Frau vdL. Sehr gute Erklärung, wie das geht, gibts hier:
http://www.zeichnemit.de/
05.05.09: Sascha Lobo hat Franziska Heine zu Ihrer Petition befragt:
http://saschalobo.com/2009/05/05/interview-mit-franziska-heine-hauptpetentin-der-epetition-gegen-netzsperren/
05.05.09: Hintergrundtext zu den Internetsperren:
http://rivva.de/about/http://netzpolitik.org/2009/hintergrundtext-kinderpornographie-internet-sperren/
05.05.09: Jörg Tauss wurde auf Abgeordnetenwatch über seiner Meinung zu Frau vdLs Plänen befragt:
http://www.abgeordnetenwatch.de/joerg_tauss-650-5656–f177781.html#q177781
05.05.09: Die SPD-Jugendexpertin Marks möchte Internetsperren auch bei Pornos mit Jugendlichen bis 18 Jahren:
http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/internetsperren-auch-fuer-jugendpornos/
06.05.09: Jemand hat Frau vdL verklagt wegen Kinderpornographie:
http://blog.fefe.de/?ts=b4ff10a1
Wurde aber sehr schnell abgelehnt (07.05.):
http://www.morgenpost.de/berlin/article1088198/Anzeige_gegen_Ursula_von_der_Leyen_eingestellt.html
06.05.09: DNS-Sperren mit Lego erklärt:
http://www.youtube.com/watch?v=GUT_o23zqdk
06.05.09: Mehrere Nachrichtenseiten berichten über die Online-Petition und die geplante Zensur:
http://www.derwesten.de/nachrichten/wr/2009/5/6/news-119086656/detail.html
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,623125,00.html
http://www.heise.de/newsticker/Bundestag-streitet-ueber-Kinderporno-Sperren–/meldung/137408
http://blog.handelsblatt.de/indiskretion/eintrag.php?id=2113
06.05.09: PM der Piraten zur ersten Lesung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet:
http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/pressemitteilungen/pressmitteilungen/internet-zensur-wird-im-bundestag-vorgestellt.html
08.05.09: Guter Blogbeitrag von Joachim Losehand: It’s Not About Porn, Stupid!
http://www.freitag.de/community/blogs/joachim-losehand/its-not-about-porn-stupid
09.05.09: Und auch dieser Beitrag ist sehr lesenswert (trotz des Titels ein deutscher Text):
http://doener.blogage.de/entries/2009/5/9/The-Revolution-will-not-be-Televised—it-will-be-twittered
03.05.09: Piratenpartei
Michael hats wieder getan: Diesmal mit einem (wieder guten) Artikel über den Namen der Piratenpartei:
http://kommentare.zeit.de/user/michaelrenner/beitrag/2009/05/03/die-piratenpartei
03.05.09: Gen-Soja
Es gibt einen überraschend exakte Überschneidung zwischen der in Südamerika sich verbreitenden Dengue-Mücke und der Aussaat von genveränderter Soja:
http://www.20min.ch/news/wissen/story/Die-Rache-der-Muecken-29342795
03.05.09: ePass
Das (schweizer?) Bundesamt für Kommunikation hat Lesegeräte für ePässe getestet:
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Bakom-Passleser-laesst-sich-aus-500-Metern-anzapfen/story/14818382
04.05.09: Datenschutz
Jemand vom AK Vorrat und ein Jurist haben eine Verfassungsbeschwerde gegen die Datenweitergabe an ausländische Behörden eingelegt:
http://www.golem.de/0905/66873.html
04.05.09: Piratenpartei
Da hält uns doch tatsächlich einer für Nazis:
http://eifelphilosoph.blog.de/2009/05/04/piratenpartei-braune-wolf-schafspelz-6054191/
Dabei hätte er nur unsere Satzung lesen müssen:
http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung
§1 Absatz 1 letzter Satz: „Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.„
05.05.09: PolitCamp
Eine kleine Nachlese zum PolitCamp letztes Wochenende gibt es hier:
http://rivva.de/about/http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,622693,00.html
05.05.09: Datenschutz
Ein sehr interessanter Blogbeitrag über Datenschutz bei der Arbeitssuche:
http://ad-sinistram.blogspot.com/2009/05/geraubte-personlichkeitsrechte-fur.html
05.05.09: StudiVZ
Die Blogpiloten interviewen Sebastian zu den Sperrungen:
http://www.blogpiloten.de/2009/05/05/interview-studivz-und-die-piratenpartei/
08.05.09: Mittlerweile haben die Ihren Verhaltenskodex geändert:
http://www.gulli.com/news/filesharing-hausdurchsuchung-f-2009-05-08/
06.05.09: Hadopi
Das Three-Strikes-Out-Konstrukt bei Urheberrechtsverletzungen ist erstmal ausgehebelt. Also wenn, dann nur nach Gerichtsverhandlung:
http://www.heise.de/newsticker/EU-Parlament-stimmt-gegen-Internetsperren-bei-Urheberrechtsverletzungen–/meldung/137388
07.05.09: BVerfG
Das Bundesverfassungsgericht musste mal wieder einschreiten: Der ungeprüfte Vorwurf, es gäbe in einem Forum Links zu Raubkopien rechtfertigen keine Hausdurchsuchung:
http://www.heise.de/newsticker/Bundesverfassungsgericht-Hausdurchsuchung-bei-Forenbetreiber-rechtswidrig–/meldung/137423
Außerdem hat es noch ein paar Fragen zur Vorratsdatenspeicherung…:
http://www.gulli.com/news/vorratsdatenspeicherung-bvg-2009-05-07/
07.05.09: Urheberrecht
Zypris zu den Themen Google, Urheberrecht, Datenschutz und Kulturflatrate:
http://www.heise.de/newsticker/Zypries-wirft-Google-Urheberrechtsverstoesse-im-grossen-Stil-vor–/meldung/137454
07.05.09: Datenschutz
Die Zeit zum Datenschutz-Placebo:
http://www.zeit.de/online/2009/20/datenschutz-bdsg-placebo?page=all
07.05.09: Junge Piraten
Die JuPi ziehen eine traurige Bilanz der vergangenen Woche:
http://www.junge-piraten.de/2009/05/07/traurige_bilanz_dieser_woche/
08.05.09: Urheberrecht
Scheinbar reicht es aus, möglicherweise zwei urheberrechtlich geschützte Audiodateien vorrätig zuhalten, um in den Genuss einer Hausdurchsuchung zu kommen:
http://www.gulli.com/news/filesharing-hausdurchsuchung-f-2009-05-08/
08.05.09: StudiVZ
StudiVZ ändert Ihren Verhaltenskodex, damit dürften wir wieder im Rennen sein:
http://www.gulli.com/news/filesharing-hausdurchsuchung-f-2009-05-08/
08.05.09: Hollywood
Großzügiges Angebot der amerikanischen Filmindustrie: Lehrer dürfen DVDs im Unterricht verwenden. Freilich nicht die DVDs selbst, sondern die per Kamera(!) abgefilmten Inhalte…
http://www.golem.de/0905/66988.html
09.05.09: Meinungsfreiheit
TV-Sender entlässt Gesetzeskritiker:
http://futurezone.orf.at/stories/1603181/
Piraten-Allerlei:
Wer wissen möchte, wie piratig er eigentlich ist, findet beim Pirat-O-Meter wichtige Anhaltspunkte:
http://www.piratenpartei-sh.de/pom/start.html
Wer selbst kein Twitter nutzt, sich aber gerne einen aktuellen Überblick über das Geschehen machen möchte, kann sich ja mal die entsprechende Twibes-Seite anschauen:
http://www.twibes.com/group/Piratenpartei
Und weil ich es dort gerade gefunden habe, hier was (nicht) lustiges:
http://nichtlustig.de/toondb/020709.html
Der Bundesparteitag findet am 04./05. Juli in Hamburg statt. Die Lokation ist das Bürgerhaus Wilhelmsburg:
http://www.buewi.de/service.html
Unser Wahlkampf-Portal:
http://piratenpartei.net/
Am Montag (11.05.) geht der Wahlomat zur Europawahl online: Wir sind angeblich dabei.
http://www.wahl-o-mat.de
Wenn Ihr selbst was beitragen wollt, sendet es mir einfach zu oder schreibt euren eigenen Wochenrückblick – sowas ist gar nicht so schwer :-)
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