jump to navigation

Dilettanten im hessischen Landtag 5. Juni 2008

Posted by sikk in Politik.
Tags: , , ,
trackback

Ich habe noch nie einen Gesetzestext geschrieben, aber wenn ich müsste, würde ich mich mit Leuten zusammensetzen, die es können. Im hessischen Landtag müsste ich scheinbar lange danach suchen.

Dort hat man es nämlich geschafft, ein Gesetz zu verabschieden, das es so nicht geben dürfte. Eigentlich wollte man ja nur endlich die leidigen Studiengebühren abschaffen, stattdessen hat man durch ungenaue Formulierungen dafür gesorgt, dass erst die Kredite abgeschafft werden, die man den Studenten angeboten hat, die Studiengebühren zu finanzieren, und dann erst die Studiengebühren selbst. Somit ist das Gesetz Bullshit.

Schade, dass dies niemandem außer unserem netten Herrn Koch rechtzeitig aufgefallen ist. Der hat sich aber gehütet, etwas zu sagen, weil ihm die Sache so garnicht in den Kram passt. Und weil er bei dieser Gelegenheit die doofen Gegner schön auflaufen lassen kann.

Und das tut er sehr gekonnt. Auf HR-Online ist seine Rede als Audiostream hinterlegt. Dass er das Ganze auch vorher in einer würdigen Art und Weise, nämlich vor dem Parlamentsbeschluss hätte aufklären können, erwähnt er natürlich nicht und das steht meiner Meinung nach außer Frage.

Es ist schon übel zu sehen, mit welch doofen Fehlern auf der einen Seite Gesetze ausgearbeitet werden und mit welch hinterfotzigen Tricks auf der anderen Seite versucht wird, diese zu verhindern. Ich will nicht, dass solche Leute unsere Gesetze machen.

Advertisements

Kommentare»

No comments yet — be the first.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: