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Wochenrückblick 8. März 2009

Posted by sikk in Wochenrückblick.
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Ich habe mal ein paar Sachen gesammelt, die mir wichtig oder interessant erschienen. Einfach nur als Überblick der vergangenen Woche. Diese Liste ist natürlich rein subjektiv und mit Sicherheit nicht vollständig. Es soll nur eine Information sein für die, die nicht ständig im Web surfen.

Dies wird sicherlich kein regelmäßiger Newsletter, aber wenn mir was interessantes auffällt setze ich mich gerne dran.


03.03.09 Wahlcomputer

Das wahrscheinlich wichtigste Ereignis dieser Woche fand am Dienstag statt, als das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Wahlcomputern verkündet wurde. Wie wir alle erhofft hatten, sind die Wahlcomputer in ihrer derzeitigen Form nicht mit dem Wahlrecht vereinbar, die Bundestagswahl 2005 ist sogar für Verfassungswidrig erklärt worden, was sich jedoch auf das damals gewählte Parlament nicht auswirkt. Wahlcomputer sind damit jedoch noch nicht vom Tisch: Wenn entsprechende Verbesserungen statt finden, sind sie trotzdem denkbar. Da wird uns zu den kommenden Wahlen dieses Jahr nicht mehr betreffen.

Die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes: http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg09-019.html

Die wichtigsten Reaktionen aus Blogs finden sich in Rivva zusammengefasst:http://rivva.de/about/http://netzpolitik.org/2009/karlsruhe-faellt-urteil-zu-wahlcomputern/


05.03.09 Jörg Tauss

Am Donnerstag wurde der SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss bezichtigt, „strafrechtlich relevantes Bildmaterial“ zu besitzen – die Rede ist von „Kinderpornographie“. Die Reaktionen reichen von Vorverurteilungen bis hin zu Verschwörungstheorien. Die Ermittlungen werden zeigen, was von diesen Vorwürfen zu halten ist. Zum Zitat des Tages wurde folgendes gekürt:

„Wenn ich Schäuble zutraue, daß er einen mißliebigen Kollegen auf diese Art versucht, auszuschalten – dann muß ich Tauss auch zutrauen, daß er seine Stellung benutzt hat, um seinen Neigungen zu frönen.“

http://www.fixmbr.de/zitat-des-tages-zu-joerg-tauss-und-der-kinderpornografie/


06.03.09 Euphemismen

Was ist ein Euphemismus? Eine schönere Umschreibung eines unschönen Begriffs. Heutzutage sagt man auch Neusprech dazu. Dass auch Innenminister Euphemismen benutzen, hat die Zeit am Freitag fest- und zusammengestellt
http://www.zeit.de/online/2009/04/neusprech-schaeuble-lexikon


07.03.09 Onlinedurchsuchung:

Wie der Spiegel am gestrigen Samstag verlautbarte, hat der Bundesnachrichtendienst bereits mehr als 2500 Computer per Onlinedurchsuchung angezapft. Natürlich nur die im Ausland.
Spiegel-Artikel: http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,611954,00.html
Die Reaktionen zu diesem Artikel sammelt Rivva: http://rivva.de/about/http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,611954,00.html


07.03.09 Finanzkrise

Übrigens hat Telepolis ein Interview mit unserem Zweitbundesvorsitzenden Seipenbusch veröffentlicht:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29867/1.html


07.03.09 Junge Piraten

Wie es aussieht, steht unsere Jugendorganisation in den Startlöchern und will sich in den nächsten drei bis fünf Wochen gründen. Mitmachen können alle zwischen 12 und 30 Jahren, Piratenmitgliedschaft ist nicht notwendig. Infos gibt es demnächst auf der Webseite: http://www.junge-piraten.de/


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