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Wochenrückblick 16.08.2009 – 30.08.2009 30. August 2009

Posted by sikk in Wochenrückblick.
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Hier wieder mein persönlich kommentierter Wochenrückblick ausnahmsweise über die beiden letzten Wochen über das, was uns Piraten angeht oder angehen sollte. Wie immer ohne Anspruch auf Vollständigkeit oder Relevanz :-)
Dieser Wochenrückblick wird wie immer auf der hessischen Webseite (http://www.piratenpartei-hessen.de/aktuelles/wochenrueckblick/) und meinem Blog (https://sikk.wordpress.com) veröffentlicht.

Viel Spaß,
Sikk


2009-08-18: Freiheit
CRE135 Mut zur Freiheit – Chaosradio Podcast Network
Hier zitiere ich einfach mal aus der Beschreibung:
Juli Zeh und Ilija Trojanow sind beide Schriftsteller und schreiben normalerweise fiktive Romane. Trotzdem haben sie sich zusammengefunden um ein Buch zu schreiben, das die fortwährende Zurückdrängung bürgerliche Freiheiten thematisiert und anprangert. Im Gespräch mit Tim Pritlove berichten sie von ihrer Motivation, sich auf dieses Projekt einzulassen und wie sie die Situation in unserer Gesellschaft einschätzen.
Themen u.a.: Migration und Flucht, die Freiheit des Flüchtlings, Islamistenversteher, das Selbstverständnis des Staates, „Antisoziales Verhalten“, der unsichtbare Feind, die Skandalbesessenheit und umfassende Angst der Gesellschaft, Sicherheit und Freiheit, die Infantilisierung der Gesellschaft durch die herrschende Klasse, natürliche und artifizielle Ängste, Leben ohne Fernsehen und ohne 9/11, der hessische Dschihad und die „terroristische Bedrohung“ in Deutschland und der langsame Wandel zum gesellschaftlichen Widerstand.


2009-08-18: KiPo Howto
Howto: Kinderpornographie im Internet melden « Jan Schejbal
Falls man doch mal zufällig auf eine Kinderpornographische Seite stößt und nicht gleich Pädophil wird, wie es Frau von der Leyen ja so gerne behauptet, weiss möglicherweise nicht, wie er damit umzgehen hat.
Deswegen hat Jan Schejbal ein Howto geschrieben, wie man bei sowas vorgehen sollte.


2009-08-18: Musikindustrie
Verteilungskämpfe in der Musikindustrie: Für eine Handvoll Euro – taz.de
Die taz hat jemand fähigen zur c/o pop nach Köln geschickt und berichtet von dort.


2009-08-19: Internet
TP: Websperren: Internetpolitik von Gestern
Stimmt schon, was Wolfgang Kleinwächter in seinem Telepolis-Artikel schreibt: „Es ist nicht das Internet, das ‚das Böse‘ in die Gesellschaft bringt, sondern es ist ‚das Böse in der Gesellschaft‘, das sich nun auch den Weg ins Internet bahnt.“
Dabei kommt diese Diskussion locker 15-20 Jahre zu spät. Die Politiker des letzten Jahrhunderts haben da einfach gepennt und verstehen auch jetzt noch nicht, was da passiert.


2009-08-19: Urheberrecht
Meedia: Die große Qualitäts-Lüge
Über den Qualitätsjournalismus und die Mär, dass guter Journalismus erstmal teuer ist. Während sich Verlage über Google ärgern, weil Ihnen angeblich Inhalte gestohlen werden, sind die Verlage selbst nicht so erhaben wie sie immer vorgeben…


2009-08-19: Wahlkampf
oe1.ORF.at / Deutschland und die Kontrollneurose
Lesenswert: Der Österreichische Rundfunk erklärt den Deutschen, warum sie die Piraten wählen sollten.


2009-08-19: Wahlkampf
SCHOLZ .. jens scholz .. .. .. ihr menschen seid komisch ..
Jens Scholz wählt die Piraten! Und dies nicht einfach, weil er gewürfelt hätte, sondern weil die Piraten – ach lest doch selbst :-)


2009-08-19: Zensur
Die Demagogie der Zensursula : netzpolitik.org
Wieder so ein Video mit Zensursula, das ich mir nicht anschauen will, weil ich sonst nachts nicht schlafen kann. Dafür liegt glücklicherweise ein Transscript vor, das zeigt mit welchen Mitteln sie Ihre Zensur durchsetzen will.
Wir müssen unbedingt dafür sorgen, dass das Publikum, das sich sowas anschaut, aufgeklärter wird. Und zwar nicht durch sowas wie Lügenuschi sondern von einigermaßen neutralem Standpunkt aus.
Ich kann wahrscheinlich jetzt trotzdem nicht mehr schlafen…


2009-08-19: Zensur
heise online – 18.08.09 – Österreichs Justizministerium blockiert Website eines kritischen Journalisten
In Österreich geht es in Zensurdingen bereits hoch her. Scheinbar wurde der persönliche Weblog von Florian Klenk (http://www.florianklenk.com/), stellvertretendem Chefredakteur einer Wiener Wochenzeitung vom österreichischen Justizministerium gesperrt.
Auf der gesperrten Seite geht es um eingestellte Verfahren gegen Politiker, Manager, Amtsärzte, Richter, Polizisten und Staatsanwälte. Steuergelder für Parteiwerbung, Bestechung, Datenverrat, Geheimnisverrat oder Amtsmissbrauch sind einige der Vorwürfe, die nie vor einem Gericht aufgeklärt werden, weil das Ministerium gegen eine Anklage entschieden hat.
Der Mann scheint ein Pirat zu sein…


2009-08-19: Überwachung
heise online – 15.08.09 – BGH lässt Verwertung von Erkenntnissen aus illegalem Lauschangriff zu
Auch wenn eine Grundrechtsverletzung gesetzeswidrig erfolgte, hier ging es um eine akustische Wohnraumüberwachung, die nicht gesetzeskonform angewendet wurde, dürfen die Ergebnisse zu lasten der Angeklagten verwendet werden, wenn das Interesse der Strafverfolgung des Staates überwiegt.
Scheinbar werden die Grundrechtseingriffe bereits bewertet und mehr oder weniger gegeneinander abgewogen. Bei leichteren Verstößen geht das schon in Ordnung oder was?
Streng genommen müsste nun wenigstens noch gegen die gesetzeswidrig handelnden Polizeibeamten ermittelt werden, sonst werden solche Ermittlungsmethoden irgendwann überhand nehmen.


2009-08-20: Abmahnung
Wie man mit Abmahnungen Geld verdienen kann… » Begriff, Kunden, Sache, Abmahnung, Büro-Kaizen, Denn, Jahren, Doch, Wort, Kurz » Wissensagentur – Alexandra Graßler
Ein dicker Hund, wie ich finde ist diese Geschichte einer Abmahnung. Scheinbar darf man einen von dritten erdachten und bereits seit Jahren genutzten Begriff selbst als markenzeichen eintragen lassen und dann alle, die diesen Begriff nutzen abmahnen.
hier geht es um das Wort ‚Büro-Kaizen‘, aber spontan würden mir noch ‚Zensursula‘, ‚Schäublone‘ und andere Begriffe einfallen, die man auf diese Weise nutzen könnte – wenn das denn alles mit rechten Dingen zugeht. Und das ist derzeit eben noch offen…


2009-08-20: Amok
Nach dem Familiendrama in Schwalmtal: Der Mainstream-Täter – taz.de
Auf die Frage, warum ein Mensch zum Amokläufer wird, gibt es normalerweise keine einfache Antwort. Zu viele Umstände spielen da mit rein. Außer für die Medienberichterstattung, die den Sachverhalt gerne in bildzeitungskonforme Schlagzeilen zusammenfassen möchte.
Wenn also jemand etwa 40 oder darunter ist und einen Computer hat (oder zumindest jemanden kennt, der einen Computer hat), sind es dann ganz schnell die Killerspiele, die auch sofort verboten gehören. Notfalls müssen eben kulturelle Unterschiede herhalten (Stichwort Migrationshintergrund).
Am Dienstag hat nun ein 71jähriger Rentner drei Menschen erschossen und irgendwie lässt sich dieser Fall nicht in ein so plakatives Schema pressen – immerhin ist der Täter rein statistisch möglicherweise ein treuer CDU-Wähler?
Vielleicht ist das ja schon der Grund – oder er mag ganz einfach keine Dienstage.


2009-08-20: Urheberrecht Musikpiraten
Video: Werte 2.0 – Heissdiskutiertes Thema auf der c/o pop 2009 | Phlow
Einen kurzen Bericht mit Video von der Podiumsdiskussion über Werte 2.0 auf der c/o pop in Köln gibt es auf phlow.net zu lesen und zu sehen.


2009-08-20: Urheberrecht
Einthemenpartei – Die wunderbare Welt von Isotopp
Das Urheberrecht mal ein wenig genauer unter die Lupe genommen und in Zusammenhang mit verwandten Themen hat Kristian Köhntopp in seiner wunderbaren Welt des Isotopp.


2009-08-20: Wahlkampf
TP: „Und dann wird’s besser!“
Noch ein schöner Bericht, diesmal in Telepolis über den Wahlkampfauftakt der Piraten in Berlin.


2009-08-20: Zensur
NIGHTLINE » Blog Archive » Familientreffenerprobte Argumentation
Na, schonmal ins Schleudern geraten, weil die Eltern nicht verstanden haben, warum die Internetsperren keine gute Idee sind? Dann lest Euch mal dies hier durch – ein erprobter Diskussionsleitfaden speziell für Offliner.


2009-08-20: Zensur
BTW09 – Bundestagswahl September 2009 Netzpolitische Ansichten: Die totale Kontrolle
Gute Zusammenfassung der Geschehnisse rund um Zensursulas letzten Vorstoß


2009-08-20: Zensur
heise online – 19.08.09 – BKA-Chef: Umgehen von Kinderporno-Sperren ist strafbar
Unglaublich. Nun behauptet der Ziercke doch tatsächlich, es sei verboten, einen alternativen DNS-Server einzurichten. Als ob der einzige Grund dafür sei, an Kinderpornographie zu kommen.
Dabei betreibt doch sogar die SPD ihren eigenen Nameserver unter 195.50.146.131, wie ich einem Blogbeitrag entnehmen konnte, den ich aber gerade nicht mehr finde.
Andere Gründe für alternative DNS sind z.B. neue First Level Domains wie etwa .pirates die Cesidian-Root zur Verfügung stellt.
Weiter meint Ziercke sinngemäß, dass wir dem BKA schon vertrauen könnten, das seien ja alles zuverlässige Leute und die Listen werden nach Vier-Augen-Prinzip erstellt. Worauf sich das Vertrauen gegenüber seiner Behörde begründen soll, verschweigt er uns jedoch.


2009-08-20: eSports JuPis
Pirate Gaming – set sail for gaming!
Sieh an, die Jungen Piraten haben eine Plattform aus dem Boden gestampft, die sich speziell an Gamer richtet. Diesen bietet sie News von Großevents wie der gamescom, dem Neuesten aus der Spielebranche und der Politik – speziell alle Themen, die für Jugendliche und Gamer interessant sind.
Auch soll das Image der Gamer-Szene in der Öffentlichkeit gerade gerückt und eine umfassende Informationsquelle für interessierte Eltern und die Presse geboten werden.
Respekt, weiter so.


2009-08-20: Überwachung
heise online – 20.08.09 – Bundesverfassungsgericht rügt anlasslose Videoüberwachung des Straßenverkehrs
Das Bundesverfassungsgericht hat der anlasslosen Video- und Geschwindigkeitsüberwachung des Straßenverkehrs Grenzen gezogen. Eine solche Einschränkung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung benötige eine klare und verfassungsgemäße Rechtsgrundlage.


2009-08-20: Überwachung
heise online – 20.08.09 – Unions-Innenminister wollen zentrale Sexualstraftäterdatei
Warum fällt diesen Konservativen nie etwas Konstruktives ein? Warum können sie Probleme immer nur mit noch mehr Überwachung lösen? Neuestes Beispiel ist eine zentrale Sexualstraftäterdatei, auf die dann jeder, der glaubhaft machen kann es sei im öffentlichen Interesse zugreifen kann.


2009-08-21: Bundestrojaner
gulli: Bundestrojaner: ein Programmierer erzählt
Gulli hat jemanden gefunden, der nicht nur an der Entwicklung eines Bundestrojaners in der Schweiz beteiligt war, sondern auch mit Ihnen darüber spricht.


2009-08-21: Generationenkonflikt
::merkur.de (Rheinischer Merkur): 2009_34.Kollektiver Aufsc::
Ein sehr sehr lesenswerter Artikel über die Online-Generationen und Ihren Kampf gegen die alten Männer mit Kugelschreibern. Wie es soweit kommen konnte, warum wir nun das tun, was wir tun und warum sich gewisse Leute bald wünschen werden, wir seien politikverdrossen.


2009-08-21: Grüne
Grüne und Piratenpartei in Thüringen kooperieren | News Adhoc
Was ich von dieser Kooperation halten soll, ist mir auch noch nicht so recht klar. Fest steht: Die Thüringer Piraten treten nicht zur Landtagswahl an, haben aber hier die Möglichkeit, trotzdem unsere Themen in den Landtag einzubringen. Gleichzeitig erkennen die Grünen unsere Kernkompetenzen an und geben so auch zu, selbst Verbesserungspotential zu haben, was sie vorher immer bestritten haben.
Dass nun Piratenwähler plötzlich die Grünen wählen halte ich für unwahrscheinlich, denn wir holen unsere Wähler aus allen möglichen Lagern und Nichtwähler motivieren wir nur, indem wir selbst antreten.
Die einzige Möglichkeit der Grünen uns zu schaden wäre demnach, zur Bundestagswahl darauf hinzuweisen, dass die Piraten ja auch nur Grüne seien, wie man an dieser Kooperation und auch an der im Europäischen Parlament sähe. Sei es drum, die Piratenwähler wissen, was sie an uns und was sie nicht an den Grünen haben.
So gesehen ist diese Kooperation nur positiv zu bewerten.


2009-08-21: Justiz
Bilanz der Rechtspolitik der Großen Koalition | tagesschau.de
Die Tagesschau zieht eine Bilanz der vergangenen Justizpolitik und zieht ein überaschend positives Fazit gegenüber der Justizministerin Zypries.
Insgesamt ist der Artikel jedoch ein Zeugnis des Scheiterns der letzten Regierungen, was den Umgang mit der Verfassung angeht.


2009-08-21: Pirateninterview
„Netzrauschen“ mit Florian Bischof von der Piratenpartei | tagesschau.de
Die tagesschau hat in der Sparte Netzrauschen ein Interview mit Florian Bischof veröffentlicht.


2009-08-21: Piraten
„Von der massiven Erziehungswirkung auf die großen Parteien“ und der Übereinstimmung von Bundesverfassungericht und Piratenpartei
„Von der massiven Erziehungswirkung auf die großen Parteien“ und der Übereinstimmung von Bundesverfassungericht und Piratenpartei.


2009-08-21: Presseschau
Presseschau: Über die Piraten, die SPD und die Demokratie – Blog of Ingo Jürgensmann
Hier hat jemand drei Artikel kurz zitiert und bewertet.
Zum einen scheint es in der SPD noch einen zu geben, der zumindest so ein bisschen Ahnung zu haben scheint, es sich aber kaum getraut, seinen Genossen zu erzählen.
Dann hat er einen guten Artikel über die Piratenpartei gefunden, den man sich bei dieser Gelegenheit auch noch anschauen kann.
Drittens gab es im Spiegel (online) ein Interview mit einem früheren Wahlkampforganisator von Willi Brandt, der der Meinung ist, es gäbe keine demokratischen Verhältnisse mehr.


2009-08-21: Wochenrückblick
Under skull and bones – Nachlese KW 34
Wieder Benjamins Wochenrückblick, bzw. Nachlese als Ergänzung zu diesem mit weiteren Themen, die hier nicht genannt sind.


2009-08-21: Zensur
Parlamentarier, lasst Euch nicht dauernd über den Tisch ziehen! – ODEM.blog
Alvar Freude berichtet über ein paar Dinge zum Thema, z.B. dass er anbietet, die 10 schlimmsten KiPo-Server innerhalb von 72 Stunden vom Netz nehmen zu lassen oder wie die Polizei reagiert, wenn er jemanden anzeigt, wenn er jemanden anzeigt.
Fest steht: Das BKA hat schon seit Wochen eine Liste von Seiten, die man löschen könnte, stattdessen wartet man darauf, dass sie gesperrt werden dürfen. Das ist nicht in Ordnung!


2009-08-21: Zensur
Argumente für und wider – Parlamentarier erklären ihre Zusstimmung zu den Netzsperren (1) « Schaltzentrale
Noch was trauriges: Die Süddeutsche hat ein paar Politiker angeschrieben, warum sie für die Netzsperren gestimmt haben. Sehr enttäuschendes Ergebnis.


2009-08-22: Fail
heise online – 21.08.09 – Grüne starten Auskunftskampagne zur Vorratsdatenspeicherung
Lustig: Die Grünen versuchen einen auf Pirat zu machen und bauen ein Webformular, mit dem man um Auskunft der Vorratsdatenspeicherung ersuchen kann. Fail deswegen, weil man sich vorher registrieren muss und weil das Ergebnis ein Formbrief ist, den man auch so auf die Homepage hätte stellen können.


2009-08-23: Arctic_Sea
Der Spiegelfechter » Blog Archive » Klabautermann führt das Geisterschiff
Schöner Lesestoff, der bestimmt noch ein paar Thrillerautoren zu guten Büchern veranlassen wird (oder Privatfernsehen zu schlechten ‚Blockbustern‘ á la ‚Haialarm vor Mallorca‘). Hier jedenfalls eine Zusammenfassung des Spiegelfechters zu den Geschehnissen, die natürlich auch ganz anders hätten stattgefunden haben können ;-)


2009-08-23: Pirateninterview
Cicero – Magazin für politische Kultur
Uns‘ Carmelito wurde von Cicero interviewed und hat sich wacker geschlagen, wie ich finde.


2009-08-23: Piraten
Von roten, gelben, grünen und schwarzen Piraten | blog.christian-hufgard.de
Christian fasst mal zusammen, welche anderen Parteien versuchen, Piratenthemen abzudecken. Was uns auf der einen Seite ehrt, weil es scheint, als ob unsere Themen endlich ernst genommen würden. Auf der anderen Seite wirken deren Bemühungen jedoch so lächerlich unbeholfen wie z.B. einen Flugzeugträger per Ruderboot von seinem Kurs abzubringen.
Letzten Endes führen jedoch alle Kopien irgendwann zum Original.


2009-08-23: Piraten
Piratensturm im Wasserglas | Lummaland
Ein garnicht mal so interessanter Artikel, mit dem Herr Lumma versucht, die Piratenpartei kleinzureden, weil es seiner Meinung nach besser wäre, eine Partei wie die SPD entsprechend zu ‚impfen‘.
Viel interessanter ist dagegen die Diskussion, die sich in den Kommentaren entwickelt hat über den Weg der Piratenpartei und ob sie tatsächlich eine Chance in der SPD hätte.
Meiner bescheidenen Meinung nach nämlich nicht, aus dem einfachen Grund, dass die Piraten aus zu unterschiedlichen Richtungen kommen, die würden niemals alle zur Verräterpartei gehen. Und auch ich hätte mich niemals einer anderen Partei angeschlossen. Die Piraten sind auch deshalb so erfolgreich, weil sie eben Piraten sind und als solche eben auch authentisch.


2009-08-23: Piraten
Solokarpfen — Gefährlicher Staat
Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Der FDP-Politiker Gerhart Baum befürchtet die Zerstörung des liberalen Rechtsstaats als Folge einer ständig beschworenen Terrorgefahr. In seinem Buch fordert er deshalb: „Rettet die Grundrechte!“
Gerhart Baum ist 77 Jahre alt und eigetnlich der Prototyp des Piraten. Schade nur, dass er in der FDP ist…


2009-08-23: Urheberrecht
heise online – 22.08.09 – DFB-Landesverband will Fußballfotos von Bürger-Reportern untersagen
Keine Fußball-Fotos mehr von irgendwelchen Hobbyphotographen, auch nicht von Amateurfußballspielen. Die dürfen nämlich nur der DFB machen und veröffentlichen.
Warum verbieten die das den Fußballfans? Weil sie es können!


2009-08-23: Wahlkampf
PlakatFoul – Piratenwiki
Unschöne Ereignisse rund um die Wahlplakatierung der Piraten. Scheinbar sind andere Parteien der Meinung, dass unsere Plakate einen guten Untergrund für Ihre eigenen Plakate darstellen. Auch mit den sonstigen Regeln nehmen die es nicht so genau.
Auffälligkeiten werden hier im Wiki zusammengetragen.


2009-08-23: eSports
Computerfreunde Karlsdorf-Neuthard e.V. » Blog Archive » Stand der Dinge….
Sehr sehr schade. Die Computerfreunde Karlsdorf-Neuthard sagen Ihre CXT ab, weil der Bürgermeister ’sowas‘ in seiner Gemeinde nicht will.


2009-08-23: Überwachung
heise online – 22.08.09 – Verkehrsüberwachung kann auch in Wohnräume schauen
Die Zahl der von Firmen und Behörden installierten Kameras habe geradezu seuchenhaft zugenommen, klagt der niedersächsische Landesdatenschutzbeauftragte Joachim Wahlbrink.
Die Vorgaben des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes zur Steuerung des Einsatzes von Videoeinrichtungen werden erschreckend häufig nicht beachtet, Kameras, die eigentlich nur den Verkehr überwachen sollen können auch zur Wohnraumüberwachung verwendet werden.
Schöne neue Welt.


2009-08-24: Wahlkampf
Klarmachen zum Ändern 2009
Ah, das neue Wahlkampfportal der Piratenpartei


2009-08-24: Zensur
Warum man mit Kooperation weiter kommt .. « MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren
Mogis hat mal wieder ein gutes Beispiel dafür, dass Kooperation mit z.B. einem japanischen Hostingprovider effektiver sein kann als Stoppschilder aufzustellen…


2009-08-25: Datensammlung
heise online – 24.08.09 – Estland will Standort für zentrale EU-Sicherheitsdatenbank sein
Die baltische Republik Estland ist österreichischen Medienberichten zufolge derzeit das einzige Land der EU, das sich als Standort für die geplante „Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen“ im Bereich Innere Sicherheit bewirbt.
Fefe sagt dazu nur: „Und damit ist klar: nicht nur die Amis, sondern auch die Russen werden Zugriff haben.“


2009-08-25: Netzneutralität
gulli: UPC Holland: Umfangreiches Netzwerkmanagement gestartet
In den Niederlanden führt nun der erste Provider ein Netzwerkmanagement ein, das P2P-Protokolle drosselt, wenn die Auslastung der eigenen Netze ein Maximum erreicht.


2009-08-25: Transparenz
dieGesellschafter.de: dG-Podcast Nr. 18 Transparency International: Projektblog
Piraten sind nicht die einzigen, die sich um den transparenten Staat bemühen, es gibt auch eine internationale NGO, die sich diesem Thema widmet: Transparency International. Die werden hier von den Gesellschaftern kurz vorgestellt. Da lohnt es sich, abzugucken.


2009-08-25: Zensur
Großbritannien bereitet Netzsperren vor – futurezone.ORF.at
Großbritannien wollte eigentlich erst eine Untersuchung starten, in welcher Weise man die Urheberrechtsverletzungen im Internet bekämpfen könne.
Darauf zu warten dauert jetzt aber zu lange und so werden jetzt Zensurmaßnahmen in Form von Internetsperren und Three-Strike-Regelungen vorbereitet.


2009-08-26: Musikindustrie
TP: Gründe, keine CDs zu kaufen
Natürlich übertreibt es die Musikindustrie. Schon seit Jahren. Trotzdem schafft sie es immer wieder, noch einen drauf zu setzen. Oder wer rechnet schon damit, abgemahnt zu werden, weil man eine ganz normal im Handel gekaufte CD wieder verkaufen möchte? Sollte man aber nach neuesten Erkenntnissen…


2009-08-26: Wahlkampf
23 Gründe Piratenpartei zu wählen « blinzeln
23 Gründe Piratenpartei zu wählen.


2009-08-26: Wahlkampf
Piratenpartei: „Die Sicherheit der inneren Gewissheit“ – Golem.de
Golem berichtet über die Netzpolitik der Parteien und fängt mit den Piraten an.


2009-08-26: Überwachung Bundesabhörzentrale
Schäubles Abhörzentrale – Was uns heute auffiel
Die taz hatte einen Bericht über Schäubles Schnüffelministerium erst veröffentlicht, dann jedoch wieder zurückgezogen. Glücklicherweise hat sich das jemand kopiert und wieder bereit gestellt. Wie ich höre, liegt noch eine Kopie bei Wikileaks. Es wird sicherlich interessant, die überarbeitete Version dagegenzuhalten:
Wolfgang Schäuble schafft mit der bundeseigenen Abhörzentrale politische Fakten durch finanzielle Sachzwänge. Ein schwerwiegender Eingriff in die Kompetenzen der föderalen Polizei- und Landesbehörden, denn Polizeihoheit und Innere Sicherheit sind in Deutschland immer noch Ländersache. „Wenn man das nicht will, muss man eine neue Sicherheitsarchitektur in Deutschland anstreben. Dann muss man das aber politisch auch ganz klar artikulieren. Es geht mehr als nur darum, neue Technik einzuführen. Es geht darum, eine neue Sicherheitsarchitektur auf kaltem Wege einzuführen,“ sagt Frank Richter von der Polizeigewerkschaft in NRW.


2009-08-27: Freifunk
BE:Squads/Piratenfreifunk – Piratenwiki
Interessante Aktion der Berliner Piraten: Freifunk wird aufgebohrt und piratisiert. Damit sollte es möglich sein, dass es viele Mitfunker geben wird.


2009-08-27: Wahlkampf
13 Werte und Ziele sowie 55 politische Thesen – WEN WÄHLEN? | Blog
Unter wen-waehlen.de kann man sich nun 13 Werte und 53 politische Thesen anschauen, die die Parteien beantworten sollen und anhand derer sich die Wähler einen Überblick über die ihnen möglicherweise am nächsten stehenden Parteien machen können.
Kling ein wenig wie der Wahlomat, wird wahrscheinlich so ähnlich werden.


2009-08-27: Wirtschaft
FTD.de – Jobabbau: Kahlschlag kommt nach der Wahl – Deutschland
Ich bin scheinbar nicht paranoid genug. Dass die Deutsche Wirtschaft eine Art Stillhalteabkommen mit der Bundesregierung abgeschlossen hat, was Stellenabbau angeht hätte ich so nicht gedacht. Wenn es die FTD schreibt, muss ich es aber wohl glauben, oder?
Jedenfalls wird es nach der Wahl einen entsprechenden Kahlschlag in den Unternehmen kommen. Bis dahin wird der gemeine Wähler im Glauben gelassen, die Regierung sei in Wirtschaftsfragen kompetent.


2009-08-29: Bundeswehr
Bundeswehr im Inneren: Schäuble will Grundgesetzänderung nach der Wahl – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik
Na wer sagts denn? Der Schäuble natürlich. Nach der Wahl soll die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden. Ob er schon Angst vor der Verkündigung des Wahlergebnisses hat, dass es ähnliche Aufstände wie im Iran geben wird?
Schöner Schlussatz allerdings ausgerechnet von einem Linken: Die Bundestagswahl sei daher auch eine „Abstimmung über den Erhalt des Grundgesetzes“. Jeder weiss, die einzige Partei, die das Grundgesetz noch schützen kann und will ist die Piratenpartei.


2009-08-30: NPD Fail
redok – Nieder ist nicht Sachsen
Irgendwie schon beschissen, wie bekloppt doch manche Nazis sind. Ein _Nieder_sachse, schlau wie ein Stück Holz, wollte die NPD wählen gehen und hat nicht auf die Reihe gekriegt, dass die Landtagswahl in _Sachsen_ ist :-)


2009-08-30: Wahlergebnis Aachen
Stadt Aachen – Ratswahl 30.08.2009 – Gesamtergebnis
So wie es aussieht, haben die Aachener einen Platz im Rat ergattert! Herzlichen Glückwunsch.


2009-08-30: Wahlergebnis Münster
Wahl des Rates der Stadt Münster
So wie es aussieht, haben die Münsteraner einen Platz im Rat ergattert! Herzlichen Glückwunsch.


2009-08-30: Wahlergebnis Sachsen
Landtagswahl 2009 – Ergebnisseite Wahl zum 5. Sächsischen Landtag
bei den landtagswahlen in Sachsen wurde die Meßlatte wieder ein Stück höher gehängt. Noch zu Beginn des Jahres hatten wir in Hessen ganze 0,5% der Stimmen, zur Europawahl war es fast eine Verdoppelung auf 0,9% (allerdings Bundesweit) und nun eine mehr-als-Verdoppelung auf 1,9%.
Wer sagts denn? Nun werden die anderen Parteien Ihre Ergebnisse analysieren und sich gegenseitig zerfleischen. Glückliche Gewinner? Die Piraten :-)
Naja, mal gucken, gell?

Kommentare»

1. Alexandra Graßler - 31. August 2009

Merci für’s Verlinken. Aktuell haben wir bereits eine weitere Dame, die wegen dem gleichen Begriff abgemahnt wurde. Wir werden sehen, wie sich das weiter entwickeln.


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