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Wochenrückblick 21.09.12 – 03.11.12 4. November 2012

Posted by sikk in PiratenPartei.
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Ach da war doch was…

Skript läuft immer noch, da kann ich ja mal wieder ein Update geben. Dummerweise oft nur ein einzelner Satz als Beschreibung, aber das muss dann eben auch reichen, wenn man nur mit Handy unterwegs ist…


2012-09-21: Überwachung eu

Clean IT: Die EU-Kommission will das Internet überwachen und filtern, ganz ohne Gesetze


2012-10-06: Urheberrecht Abmahnung

Die große FAQ zu Abmahnungen wegen unerlaubter Bildernutzung | I LAW it – Rechtsanwaltskanzlei Schwenke

Wichtige Informationen zur aktuellen Abmahnwelle, die gerade über Blogger hereinbricht, die Bilder veröffentlichen.


2012-10-07: Rechtsstaat Urheberrecht

Ein Armutszeugnis für den Rechtsstaat – Telemedicus

Telemedicus fasst zusammen, wie das Urheberrecht die Berichterstattung behindert. Konkret am Beispiel eines Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags, das wiederum auf Netzpolitik.de raubveröffentlicht wurde…


2012-10-08: Urheberrecht

Urheberrecht: Onlineprojekt Musopen befreit klassische Musik | Digital | ZEIT ONLINE

Schönes Projekt: Klassische Musik neu einspielen und der Allgemeinheit zurück geben. Schade trotzdem, dass sowas überhaupt nötig ist.


2012-10-09: EU Netzpolitik CleanIT

Clean IT: Der geheime Plan der EU, der keiner war

Interessanter Kommentar zu CleanIT bei Netzpolitik.


2012-10-11: Politik Sicherheit

sicherheitspolitik-blog.de | Blog zur Sicherheitspolitik

Sehr interessantes Blog zum Thema Sicherheitspolitik. Recht ausführliche Artikel zu aktuellen Themen. Sollte man mal im Auge behalten.


2012-10-12: Petition Piratenpartei Leistungsschutzrecht

Petitionen sind fürn Arsch | Metronaut.de – Big Berlin Bullshit Blog

Der Metronaut hat interessantes zum Petitionsrecht. Aber auch die Diskussion in den Kommentaren ist lesenswert.


2012-10-13: Piratenpartei

Newcomer in der Krise: Warum man die Piratenpartei nicht abschreiben sollte – Deutschland – Politik – Wirtschaftswoche

Wiwo.de mit einem Beitrag über den aktuellen Stand der Piratenpartei. Kommt alles vor: Ponader, Schramm, Shitstorm, Wahlprogramm, etc.


2012-10-13: acta IPRED Indect Überwachung

Was kommt nach INDECT? Ein Plädoyer für eine fundiertere Überwachungskritik

Was kommt nach INDECT? Ein Plädoyer für eine fundiertere Überwachungskritik


2012-10-13: Überwachung Bundestrojaner

Staatstrojaner in Deutschland: Behörden wollen Quellcode prüfen, genaueres regelt ein Vertrag

Nachgefragt, wie das jetzt mit dem Bundestrojaner weiter geht. Kurz: transparente Aufklärung geht anders.


2012-10-14: Vorratsdatenspeicherung

Klagedrohung: EU-Kommission will Dokumente zur Vorratsdatenspeicherung aus dem Internet entfernen

Was zum Facepalmen: Irgend so ein EU-Glanzlicht möchte Patrick Breyer zwingen, Dokumente aus dem Internet zu entfernen… Patrick dokumentiert eine Klage zur Vorratsdatenspeicherung und das wird natürlich mittlerweile überall gespiegelt.


2012-10-19: Twitter Zensur

Twitter sperrt erstmals Neonazi-Account | NDR.de – Ratgeber – Netzwelt

Seit Januar diesen Jahres (2012) bietet Twitter die Möglichkeit, Accounts länderspezifisch blockieren zu können. Bis jetzt hat sich niemand dies zu nutze gemacht.
Ausgerechnet Deutschland fängt jetzt damit an, einen Account namens „hannoverticker“ sperren zu lassen, der von einer verbotenen Gruppierung „Besseres Hannover“ unterhalten wird. Auch wenn es sich hier um Nazis handelt, geht es dennoch um Zensur:
Der Account ist im Ausland noch uneingeschränkt nutzbar, von Deutschland aus sieht man nur einen Hinweis, dass er hier gesperrt ist.
Mit einem ausländischen Proxy lässt sich dies sehr einfach umgehen. Andererseits ist der Account alleine durch den Umstand der Sperrung bekannter als je zuvor – Streisand lässt grüßen.
Twitter darf man zugute halten, dass sie den Hinweis auf die Sperrung geben (man hätte auch vorgeben können, den Account nicht zu kennen) und dass sie das Fax der Polizei Hannover veröffentlicht haben.
Die dagegen hat aus der ganzen Netzsperrendebatte nichts gelernt.


2012-10-20: Gema Urheberrecht

Das GEMA-Elend: Wehrt Euch endlich — Carta

Ein wenig geschichtliches zur Gema und kritisches zur Gema-Vermutung.


2012-10-20: Rechtsstaat Drogen

Christopher Lauer » Cannabis vs. NSU

Bei einem Piraten wurde Haschisch gefunden. Der Lauter wunder sich und r zuckt dass Thema Verhältnismäßigkeit in dem Blickpunkt…


2012-10-20: Scientology

Aktuell: Sieben Wochen Scientology im Selbsttest … | Blog gegen Scientology

Da hat jemand die ersten sieben Wochen bei Scientology erlebt und aufgeschrieben.


2012-10-21: Überwachung Video

Gewalt im öffentlichen Raum – Friedrich fordert mehr Videoüberwachung – Politik – sueddeutsche.de

War ja klar: Nachdem in Berlin ein junger Mann gewaltsam zu Tode kam, fordert der Innenminister mehr Videoüberwachung. Als ob der Alexanderplatz noch nicht Überwacht genug sei.


2012-10-23: Vorratsdatenspeicherung Überwachung Netzpolitik

UNO-Bericht: Der Kampf gegen Terroristen beginnt im Internet, mit Vorratsdatenspeicherung und Identifizierungspflicht

Bäh. Die Uno mischt sich nun auch in die Netzpolitik ein und fordert Vorratsdatenspeicherung und Authentifizierung, um besser gegen Terrorismus vorgehen zu können.
Weite immer wurde es die Falschen treffen, daher gilt es, frühzeitig dagegen vorzugehen.


2012-10-25: Analyse Piratenpartei

‘Am Weg zu einer normalen Partei’: Böll-Stiftung präsentiert Piraten-Studie

Oha, eine Analyse der Piratenpartei anhand ihrer Kommunikation. Bestimmt interessant.


2012-10-25: Vorratsdatenspeicherung Überwachung

Bundesregierung will Auskunft über IP-Adressen neu regeln | heise online

Nicht ganz Vorratsdatenspeicherung, allerdings geht es hier darum, die zu IP-Adressen gehörigen Daten leichter abfragen zu können. Ein willkommenes Wahlkampfthema für die Posten im kommenden Jahr.


2012-10-25: verfassung bundestag

Deutscher Bundestag: 10.6 Für nichtig oder verfassungswidrig erklärte Bundesgesetze

Liste der von bisherigen Parlamenten beschlossenen Gesetze, die sich als verfassungswidrig herausgestellt haben. Beeindruckend lang…


2012-10-26: Netzpolitik Überwachung Vorratsdatenspeicherung

law blog» Archiv » Vorratsdaten durch die Hintertür?

Udo Vetter hat sich auch mal des Themas IP-Nummernherausgabe angenommen und erklärt, was da auf uns zukommen könnte/wird.


2012-10-26: Netzpolitik Freifunk Freif

Störerhaftung im Bundestag

Netzpolitik hat einen Gesetzesvorschlag erarbeitet, den die Linke in den Bundestag eingebracht hat. Dieser wurde nun diskutiert, die verschiedenen Meinungen werden wiederum von Netzpolitik kommentiert.


2012-11-01: Zensur Überwachung

Internet-Zensur in Russland: Es ist alles eingetreten, wovor wir immer gewarnt haben, sogar noch schlimmer

Krass, was derzeit in Russland abgeht. Die zensieren nicht nur das Netz, sondern übertreiben es dabei auch noch.


2012-11-01: IPRED Überwachung EU

EU-Millionen für Überwachungsforschung – fm4.ORF.at

Censilia in Höchstform. Was da alles erforscht wird, um sogenannten Terror zu erkennen, wird immer krasser. Zig Millionen Euros fließen in die Forschung, die immer mehr dafür sorgen wird, dass es mehr Verdächtige geben wird, die von Algorithmen erfasst werden.


2012-11-03: Analyse Piratenpartei

Die Piraten als mediales Drama | Telepolis

Eine sehr lesenswerte Analyse über die Piratenpartei in dem Medien.


Dieser von mir persönlich kommentierte Wochenrückblick erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Relevanz.


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