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Tagesrückblick 02.10.2009 2. Oktober 2009

Posted by sikk in Tagesrückblick.
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2009-10-02: CCC Datenschutz
Datenspuren 2009: Programm Samstag
Der CCC in Dresden hält dieses Wochenende wieder das Symposium Datenspuren ab. Diesmal unter dem Motto „Hands off – Privacy on“. Das Programm sieht schon mal vielversprechend aus.


2009-10-02: CreativeCommons
Purefold: Blade Runner reloaded mittels CC-BY-SA – Creative Commons
Na, wer von Euch jungen Hüpfern kennt noch Blade Runner? Rund um diesen Kult ist nun die Fangemeinde aufgerufen, eigene Kurzgeschichten beizusteuern, die möglicherweise als kurzfilme unter CC-Lizenz verfilmt und veröffentlicht wird. (mehr …)

Wochenrückblick 31.08.2009 – 06.09.2009 7. September 2009

Posted by sikk in Wochenrückblick.
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Hier wieder mein persönlich kommentierter Wochenrückblick über das, was uns Piraten angeht oder angehen sollte. Wie immer ohne Anspruch auf Vollständigkeit oder Relevanz :-)
Dieser Wochenrückblick wird wie immer auf der hessischen Webseite (http://www.piratenpartei-hessen.de/aktuelles/wochenrueckblick/) und meinem Blog (https://sikk.wordpress.com) veröffentlicht.

Viel Spaß,
Sikk


2009-08-31: Piraten
Die Piraten – Aufstand der technischen Intelligenz? — CARTA
Guter Artikel, wenn auch schon etwas älter. Endlich mal jemand der sich seriös mit der Piratenpartei beschäftigt und die Fragen, was wir wollen, wer wir sind, wer uns wählt und welche politische Ausrichtung wir haben.


2009-08-31: Pressefreiheit
Boomels Blog » Ein Appell an die Presseagenturen/Medien nicht nur in Bezug auf die @Piratenpartei
Ein Appell von Boomel an die Medien, Ihre Pressefreiheit zu nutzen und unabhängig zu berichten. Zusätzlich ruft er die Presseagenturen und Medien dazu auf, Ihren Pressekodex zu erfüllen und auch eine ehrliche, sachliche und informative Unterrichtung ihrer Nachrichten-Nutzer zu gewährleisten.


2009-08-31: Wahlanalyse
Lahm trifft blind
Schöne Analyse der aktuellen Situation der Union und auch dieser anderen Partei (SPD?)


(mehr …)

Wochenrückblick 26.04. – 03.05.2009 3. Mai 2009

Posted by sikk in Wochenrückblick.
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Ich habe auch diese Woche wieder ein paar Sachen gesammelt, die mir (Sikk) wichtig oder interessant erschienen. Einfach nur als Überblick der vergangenen Woche. Diese Liste ist natürlich rein subjektiv und bestimmt nicht vollständig.

Die Wochenrückblicke werde ich übrigens auch auf der hessischen Piratenwebseite (http://www.piratenpartei-hessen.de/aktuelles/wochenrueckblick/) veröffentlichen.


Thema Zensur:

Ein Logbuch über die Einführung der Zensur gibt es hier. Wird auch scheinbar immer auf den aktuellen Stand gebracht:
http://nix.over-blog.de/article-27864400.html

26.04.09 Der AK Zensur hat eine Pressemappe herausgebracht mit vielen aktuellen Informationen und Argumenten:
http://blog.odem.org/2009/04/17/pressemappe-ak-zensur-2009-04-16.pdf

25.04.09: Jens Scholz in einem Beitrag: „Warum es um Zensur geht“.
http://www.jensscholz.com/2009/04/warum-es-um-zensur-geht.htm

26.04.09: Netzpolitik für ein gesundes Misstrauen gegenüber dem BKA:
http://rivva.de/about/http://netzpolitik.org/2009/warum-wir-dem-bka-nicht-vertrauen-koennen-und-was-das-mit-dem-foederalismus-zu-tun-hat/

27.04.09: Noch ein lesenswerter Artikel über Internetzensur und warum die Meinungs- und Informationsfreiheit alleine keine Hilfe sind:
http://upload-magazin.de/blog/2864-internetzensur-warum-die-meinungs-und-informationsfreiheit-alleine-keine-hilfe-sind/

27.04.09: Unsere Twister mit einer schönen Polemik über Frau von der Leyen und Ihren Kreuzzug gegen Kinderpornografie:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30199/1.html

27.04.09: Schöner Text aus Pandoras Kekzdose über missbrauchten Missbrauch:
http://kekzdose.blogspot.com/2009/04/this-is-madness.html

29.04.09: Christian Bahls von Mogis hat sich ausführlich mit polizeilichen Statistiken befasst und Interessante Dinge festgehalten (die man auch gut in Diskussionen verwenden kann):
http://mogis.wordpress.com/2009/04/29/kern-der-debatte/

29.04.09: Auch die Internet Watch Foundation kann keine Ausweitung Kinerpornographischer Seiten feststellen:
http://www.heise.de/newsticker/Internet-Watch-Foundation-zaehlt-weniger-Kinderporno-Seiten–/meldung/137021

29.04.09: Danisch überlegt, ob die Kinderpornosperren nicht z.B. der parteiinternen Brandbekämpfung dienen, weil interessanterweise überraschend oft Politiker großer Parteien mit Kinderpornograpie in Verbindung gebracht würden:
http://www.danisch.de/blog/2009/04/29/hat-die-kinderpornographie-sperre-einen-ganz-anderen-hintergrund/

29.04.09: Dies auch aus dem Hintergrund, dass die CDU in Sachsen immer weiter im Sumpf versinkt:
http://blog.fefe.de/?ts=b706adc0

29.04.09: Der EU-Ministerrat will alle EU-Länder verpflichten, Netzsperren zu implementieren:
http://www.gulli.com/news/kipo-sperren-internetzensur-2009-04-29/
http://blog.odem.org/2009/04/euro-sperren.html

29.04.09 Der Webrocker hat sich mal angeschaut, welche Antworten es bei Abgeordnetenwatch zum Thema Netzsperren gegeben hat:
http://www.webrocker.de/2009/04/29/antworten-zu-netzsperrenfragen-auf-abgeordnetenwatch/
http://www.webrocker.de/2009/05/02/weitere-antworten-auf-abgeordnetenwatch/

29.04.09 Die CDU hat ein Profil in StudiVZ und nutzt es um sehr ätzend gegen Zensurgegner zu wettern:
http://netzwertig.com/2009/04/29/cdu-an-filter-kritiker-euch-sind-geschaeftliche-interessen-wichtiger-als-menschenwuerde/

Und auf n-tv hat man auch berichtet in Form einer Talkrunde:
http://www.n-tv.de/1142891.html

01.05.09: Eine leider anonyme Analyse des Zahlenwerks von Frau von der Leyen:
http://blog.odem.org/2009/05/incompetence-not-in-danger.html

03.05.09: Heise über den Umgang einiger Staaten mit Bloggern:
http://www.heise.de/newsticker/Wie-Staaten-die-Blogosphaere-kontrollieren-wollen–/meldung/137157

Besonders interessant finde ich den dort enthaltenen Link über „Jedermanns Handbuch zur Umgehung von Internetzensur„:
http://www.nartv.org/mirror/circ_guide.pdf


26.04.09: Welttag des geistigen Eigentums

Gulli mit einem Artikel über den alljährlichen Welttag:
http://www.gulli.com/news/alle-jahre-wieder-welttag-des-2009-04-26/


26.04.09: VPN-Dienste

Erstmals ist ein VPN-Dienstleister ins Visir der Staatsanwaltschaft gerückt. Wie Gulli berichtet, setzt man den Anbieter unter Druck eine IP-Adresse zu ermitteln, von der aus eine Urheberrechtsverletzung begangen sein soll:
http://www.gulli.com/news/urheberrechtsverletzung-2009-04-26/


26.04.09: Google Street View

Scheinbar hat sich Google mit den Datenschützern einigen können und fängt noch dieses Jahr an, Deutschland online zu stellen:
http://rivva.de/about/http://www.golem.de/0904/66728.html


27.04.09: Onlinedurchsuchung

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündete das Urteil zur Online-Durchsuchung in NRW. Kurzzusammenfassung: Die NRW-Regierung hat grosse Scheisse gebaut mit dem Gesetz, das hier auseinander genommen wurde.
http://netzpolitik.org/2008/die-entscheidung-online-durchsuchung-beim-bundesverfassungsgericht/


27.04.09: Rundfunkgesetz (Hessen)

Unser hessischer Aufklärer Roland Koch versucht wieder mal, die SPD, bzw. SPD-nahe Gesellschaften aus dem privaten Rundfunk herauszuhalten:
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/kultur_und_medien/medien/1734228_Rundfunkgesetz-CDU-geht-weiter-gegen-SPD-Beteiligungen-vor.html


28.04.09: Datenschutz

Die Briten haben die Pläne einer zentralen Datenbank zur Vorratsdatenspeicherung erstmal fallen lassen:
https://www.datenschutz-ist-buergerrecht.de/blog/archiv/589-grossbritannien-kippt-superdatenbank/


28.04.09: Urheberrecht

Über die Verlängerung des Urheberrechtschutzes berichtet Netzpolitik:
http://rivva.de/about/http://netzpolitik.org/2009/protest-gegen-verlaengerung-des-urheberrechtsschutz/


28.04.09: Rapidshare

Rapidshare musste scheinbar Kundendaten von Uploadern herausrücken:
http://blog.myoon.com/2009/04/28/rapidshare-gibt-nutzerdaten-frei/

30.04.09: Gulli berichtet und stellt einiges klar:
http://www.gulli.com/news/rapidshare-pressemitteilung-2009-04-30/


29.04.09 Pranger

In Großbritanien sollen künftig Straftäter und deren Strafen im Internet angeprangert werden:
http://www.gulli.com/news/gro-britannien-verurteilungen-2009-04-29/


29.04.09: Internetüberwachung

Schwedens Provider wollen zukünftig gar keine IP-Adressen mehr speichern und umgehen so ihre Pflicht zur Herausgabe der Kundendaten an die Musikindustrie:
http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/provider-sabotieren-internetueberwachung/


29.04.09: Open Access

Noch ein paar Gedanken zum „Heidelberger Appell“, den Streit über Open Access in der Forschung:
http://rivva.de/about/http://www.faz.net/s/RubC3FFBF288EDC421F93E22EFA74003C4D/Doc~E1E966871663A4D38B893FC298276C794~ATpl~Ecommon~Scontent.html


29.04.09: Vorratsdatenspeicherung

Das BVerfG verlängert nochmals die Schranken bei Vorratsdatenspeicherung um ein halbes Jahr:
https://www.datenschutz-ist-buergerrecht.de/blog/archiv/590-bverfg-verlaengert-nochmals-schranken-bei-vorratsdatenspeicherung/


30.04.09: Creative Commons

Die norwegische Ministerin für staatliche Verwaltung und Reformen, Heidi Grande Røys veröffentlicht ein Buch unter einer Creative Commons-Lizenz:
http://musik.klarmachen-zum-aendern.de/nachrichten/norwegen_heidi_grande_r%C3%B8ys_ver%C3%B6ffentlicht_buch_unter_cc


30.04.09: Datenschutz

Aus Datenschutzgründen soll die Vergabe von Agrarsubventionen nicht transparent offengelegt werden:
http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/04/offenlegung-von-eu-agrarsubventionen/


30.04.09: Hadopi

Hindernisse für „Three-Strikes“ abgebaut:
http://www.piratenpartei-bayern.de/Hindernisse_fuer_Three-Strikes_abgebaut


30.04.08: Open Access

Die Zeit zum Thema Open Access:
http://rivva.de/about/http://www.zeit.de/online/2009/18/urheberrecht-open-access


30.04.09 StudiVZ

Das Profil der Piratenpartei wurde ohne Vorwarnung gelöscht. Wofür wir sogar geheist wurden:
http://www.heise.de/newsticker/StudiVZ-loescht-Profil-der-Piratenpartei–/meldung/137125


Thema: Rund um die Piraten

26.04.09: Uns‘ Michael Renner hat in der Zeit einen Leser-Artikel geschrieben:
http://kommentare.zeit.de/user/michaelrenner/beitrag/2009/04/26/die-piratenpartei-weit-mehr-als-eine-millieupartei

30.04.09: Laut einer schwedischen Umfrage sieht es danach aus, dass die Piraten recht sicher ins Europaparlament gewählt werden:
http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/635965

30.04.09: Und auch die Bild hat uns entdeckt:
http://www.bild.de/BILD/politik/2009/04/30/europa-wahl/piraten-wollen-ins-europa-parlament.html

02.05.09: Die Ereignisse rund um die Piratenpartei hat uns‘ Helmut Pozimski in Prosa zusammengefasst:
http://blog.pozimski.eu/?p=1041

03.05.09: Die Welt über die Piraten:
http://www.welt.de/wams_print/article3665705/Wie-Internetpiraten-zur-viertgroessten-Partei-Schwedens-wurden.html

Die Kandidaten zur Europawahl können auf Kandidatenwatch befragt werden. Die Piraten freuen sich auf Eure kritischen Fragen, die Kandidaten anderer Parteien wohl eher nicht ;-)
http://www.kandidatenwatch.de/index.php?cmd=802&id=0&filter=p_154_f#profile

Und auf waehlr.de kann man Aussagen treffen und bewerten, warum man welche Partei wählen sollte oder nicht:
http://www.waehlr.de/


30.04.09: Entwicklungsland Deutschland

Der zweite Teil von Marcel Weiss bei Netzwertig erscheinenden Trilogie über Deutschlands Umgang mit den neuen Medien ist online:
http://netzwertig.com/2009/04/30/deutschland-degeneriert-in-ein-entwicklungsland-teil-2-von-3/


01.05.09: EU ePrivacy Richtlinie

Spiegel berichtet ein wenig reisserisch über die Pläne der EU, das Setzen von Cookies datenschutzgerechter zu gestalten. Hier der Link auf Rivva wegen der Blogs drumherum:
http://rivva.de/about/http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,622121,00.html

Denn gerade die Antwort des Online-Datenschutzbeauftragten relativiert einige der Aussagen:
http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/spon-betreibt-datenschutz-schuld-ist-die-bose-eu/


02.05.09: PolitCamp

Dieses Wochenende findet in Berlin das PolitCamp09 statt:
http://politcamp.mixxt.de/


02.05.09: Datenschutz

Als Reaktion auf die jüngsten Skandale warnt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier vor einem „Datenschutz-Supergau“
http://www.tagesschau.de/inland/datenschutz226.html

In diese Kerbe schlägt auch Heise:
http://www.heise.de/newsticker/Datenschutz-zwischen-neuen-Gesetzen-und-Super-GAU–/meldung/137156


03.05.09: Politik

Der Ennomane hat ein paar sehr interessante Ideen für neue Ansätze in der Politik:
http://www.ennomane.de/2009/05/03/hier-laeuft-was-falsch-fuer-einen-neuen-ansatz-in-der-politik/


03.05.09: (in)Kompetenz

Die CDU twittert mit einem Passwort, das gleich dem Accountnamen (cdu_news) ist:
http://netzpolitik.org/2009/immer-schoen-mit-ssl-twittern/


03.05.09: eFührerschein

Nun sollen auch die Führerscheine elektronisch erfassbar gemacht werden:
http://www.heise.de/newsticker/Vom-Lappen-zum-elektronischen-Fuehrerschein–/meldung/137159


Wenn Ihr selbst was beitragen wollt, sendet es mir einfach zu oder schreibt euren eigenen Wochenrückblick – sowas ist gar nicht so schwer :-)

Wochenrückblick 05.04. – 12.04.2009 12. April 2009

Posted by sikk in PiratenPartei.
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Ich habe wieder ein paar Sachen gesammelt, die mir (Sikk) wichtig oder interessant erschienen. Einfach nur als Überblick der vergangenen Woche. Diese Liste ist natürlich rein subjektiv und bestimmt nicht vollständig.

Diese Woche übrigens mal mit einer kleinen Vorschau auf die kommende Woche.

Die Wochenrückblicke werde ich übrigens auch auf der hessischen Piratenwebseite (http://www.piratenpartei-hessen.de/aktuelles/wochenrueckblick/) veröffentlichen.


04.04.09: Demokratie

Thüringen hat sich gegen die CDU durchgesetzt und mehr Demokratie in Form von kommunalen Bürgerbegehren durchgesetzt:
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/thueringen-wird-demokratischer/


05.04.09: KiPo

Erstmals melden sich Missbrauchsopfer zu Wort gegen die von Frau von der Leyen geplanten Internetsperren. Der gleichnamige Verein „MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren“ schreibt hier seinen ersten Blogbeitrag, ich bin gespannt, wie es weiter geht:
http://mogis.wordpress.com/2009/04/05/hallo-welt/


06.04.09: Gummischwert-Amokläufer

Durch beherztes Eingreifen des Jugenamtes wurde ein Kautschuk-Massaker in letzter Sekunde verhindert:
http://www.lenhardt.net/2009/04/gummischwerter-gewaltpravention.html

Hier die ausführlichere Geschichte dazu:
http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/dortmund/sued/2009/4/2/news-116190928/detail.html


06.04.09: Finanzkrise

Ein sehr interessantes Interview mit dem zurückgetretenen schleswig-holsteinischen Wirtschaftsminister Werner Marnette (von der CDU) über den Niedergang der HSH Nordbank:
http://rivva.de/about/http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,617645,00.html


06.04.09: CreativeCommons

Timo Off verschenkt sein Buch “BestOff” als kostenloses PDF. Mehrere Wochen war das Buch in den Amazon-Kreativitätsbücher-Charts auf Platz 1 und hat sich ungefähr ein Jahr lang prächtig verkauft. Nun bietet er es öffentlich und unter CC-Lizenz kostenlos zum Download an. Kreativität kann jeder brauchen:
http://rivva.de/about/http://www.geistesblitz.de/2009/best-off-als-pdf-kostenlos/

Auch Cory Doctorow ist ein erfolgreicher Schriftsteller (und Blogger), der seine Werke unter CC-Lizenz stellt. Warum das kein Nachteil sein muss, erklärt er Golem.de:
http://rivva.de/about/http://www.golem.de/0904/66404.html


07.04.09: Roland Koch

Den wahren Koch kenne keiner, so eine hintergründige Würdigung des Ministerpräsidenten zu seinem 10jährigen Bestehen, in der ein paar alte ‚Sachen‘ wieder in Erinnerung gebracht werden:
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=34954&key=standard_document_36715478

Das Titanic-Magazin ist da etwas direkter:
http://www.titanic-magazin.de/rss.2849


07.04.09: Datenschutz

Durch eine Sicherheitslücke soll es möglich sein, alle Haupt-E-Mailadressen von T-Online-Kunden auszuspähen. Laut Resisto IT sind vermutlich bereits bis zu 14 Millionen Datensätze in die Hände von Cyber-Kriminellen gelangt.
http://www.n-tv.de/1134016.html

Ähnliches berichtet auch Gulli:
http://www.gulli.com/news/datenleck-bei-t-com-bis-zu-14-2009-04-07/


07.04.09: Lidl

Die im letzten Rückblick kurz angedeuteten erneuten Datenschutzverstöße sorgen nun endlich für personelle Konsequenzen: Der Deutschland-Chef darf gehen:
http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/lidl-schmeisst-deutschlandchef-raus/


08.04.09: Open Access

Den Streit um freien Zugang zu wissenschaftlicher Information im Internet versus Enteignung der Autoren nimmt die Zeit nochmal auf:
http://www.zeit.de/2009/16/C-digitales-Publizieren?page=all


09.04.09: Bahn

Bei der Ausspähung seiner Mitarbeiter hat der Staatskonzern nach Ansicht des Berliner Datenschützers Alexander Dix rechtswidrig gehandelt. Auch sollen die Revisoren der Bahn „völlig auf rechtliche Prüfungen verzichtet“ haben.
http://www.heise.de/newsticker/Bericht-Datenschuetzer-wirft-Bahn-Gesetzesverstoesse-vor–/meldung/135993


09.10.09 Zensur

Die Heise-Zeitschrift c’t hat sich gefragt, ob die von Frau von der Leyen aufgeführten Zahlen so überhaupt stimmen und kommt zu dem Schluss, dass sie zumindest Fragwürdig sind. Statistiken wurden falsch interpretiert, angebliche Fakten nicht belegbar – man fragt sich, woher gewisse Leute Ihre Kompetenz-Kompetenz nehmen…
http://rivva.de/about/http://www.heise.de/newsticker/c-t-Argumente-fuer-Internet-Sperren-sind-fragwuerdig–/meldung/136007/
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/experten-greifen-von-der-leyen-an;2234239

Trotzdem werden wohl am 17.04. einige Provider freiwillig einen Vertrag unterschreiben, in dem sie sich zu dieser fragwürdigen Maßnahme verpflichten:
http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/kurz-netzsperren-werden-wohl-realitat/

Zu diesem Anlass ist am Freitag eine Mahnwache in Berlin geplant:
http://netzpolitik.org/2009/mahnwache-am-freitag-keine-scheuklappen-fuers-netz/

Die zensierenden Provider werden auf einer eigens dafür eingerichteten Webseite gesammelt, kann man gleich mal nachschauen, ob man selbst demnächst betroffen ist. Wer mehr Infos hat, kann sich vertrauensvoll an den Autoren der Webseite wenden.
http://zensurprovider.de/

Da ich selbst als Arcor-Kunde betroffen sein werde, habe ich mal flugs wieder einen alternativen Root-Server aktiviert. Das Internet ist ja voll von solchen, trotzdem möchte ich hier mal den Cesidian-Root herausgreifen, weil mindestens drei Piraten aktiv daran beteiligt sind (und weil dort auch ein paar neue Top Level Domains wie z.B. .pirates geschaltet sind):
http://cesidianroot.net/

Im Piratenwiki steht auch, wie man es einrichtet:
http://wiki.piratenpartei.de/DNS

Wenn man anschließend http://gov.ili/ erreichbar ist, funktioniert es :-)

Das ist natürlich nur ein erster Schritt, die nächsten sind die Nutzung ausländischer Proxies, Verschlüsselung, etc. Z.B. betreiben unsere Bayerischen Piraten einen Anonymisierungsserver:
http://www.piratenpartei-bayern.de/node/85


09.04.09: Wikileaks

Apropos Zensur: Scheinbar wurde die Domain Wikileaks.de, deren Besitzer vorletzte Woche Hausdurchsuchungen erleben durfte, abgeschaltet. Wikileaks gibt es trotzdem noch, hier die Pressemitteilung zu diesem Thema:
http://wikileaks.org/wiki/Deutsche_Wikileaks_Domain_ohne_Vorwarnung_gesperrt

Die Grünen, bzw. Alex Schestag, dagegen haben herausgefunden, dass sich die Domain im ‚Transit‘ befindet. Die Sperrung ist also gar keine sondern dient dem Schutz des Domaininhabers an seiner Domain:
http://www.schestag.de/2009/04/11/die-sperrung-die-keine-ist/

Den aktuellen Stand wird man sicherlich bald bei Markus nachlesen können:
http://netzpolitik.org/2009/wikileaksde-gesperrt/


10.04.09 Hadopi

Die three-strikes-Regelung, um (der Musikindustrie) missliebige Internetnutzer aus dem Internet zu bannen ist nicht nur in einer spektakulären Nacht-und-Nebel-Aktion im französischen Parlament verabschiedet worden:
http://rivva.de/about/http://www.heise.de/newsticker/Franzoesisches-Parlament-stimmt-fuer-Internetsperren-bei-Urheberrechtsverstoessen–/meldung/135766/

Genauso überraschend wurde diese Regelung glücklicherweise kurz danach durch die französische Nationalversammlung, die dieses Gesetz hätte bestätigen müssen, wieder ausgesetzt:
http://rivva.de/about/http://www.heise.de/newsticker/Franzoesische-Nationalversammlung-laesst-Anti-Filesharing-Gesetz-ueberraschend-durchfallen–/meldung/136043/

Für die Musikindustrie ist das nur ein kleiner Rückschritt, man ist sich sicher, dass diese Sache auch in Deutschland möglich ist:
http://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/2009/4/10/news-116830111/detail.html


10.04.09 Europawahl

Nun ist es endlich offiziell bestätigt: Die Piratenpartei ist zur Europawahl zugelassen worden. Die Pressemitteilung des Bundeswahlleiters inkl. Blogbeiträgen, die sich darauf beziehen, sind hier zu finden:
http://rivva.de/about/http://www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/EU_BUND_09/presse/017_Zugelassene-Parteien.html

Hier noch, was Gulli berichtet:
http://www.gulli.com/news/piratenpartei-zulassung-zur-2009-04-10/

Somit beginnt ab sofort der Wahlkampf. Und bei der Gelegenheit können wir auch gut noch Unterstützerunterschriften zur Bundestagswahl sammeln. Die ist nämlich noch lange nicht durch.


10.04.09: CSU

Peter Gauweiler übt massive Kritik an den Abgeordneten des Bundestags:
http://rivva.de/about/http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,618360,00.html


12.04.09: Verfassung

Gerade erst gesehen: Im Online-Spiegel empfiehlt Müntefering eine neue Verfassung:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,618700,00.html


Vorschau auf nächste Woche:


15.04.09: Patente

Am Mittwoch findet eine Demo gegen Softwarepatente und Patente auf Leben statt. Das sind Piratenthemen. Ein Highlight soll ein Auftritt von Richard Stallmann sein und eine Herde Schweine wird auch kommen:
http://www.gulli.com/news/richard-m-stallman-demo-am-15-2009-04-10/


17.04.09: Mahnwache gegen Internetsperren in einer freien Gesellschaft

Siehe oben: Thema Internetzensur
http://netzpolitik.org/2009/mahnwache-am-freitag-keine-scheuklappen-fuers-netz/


17.04.09: Showdown zwischen Pirate Bay und Medienindustrie

Am Freitag wird im Rechtstreit zwischen der Pirate Bay und der Medienindustrie das Urteil gesprochen. Wir sind gespannt…
Übrigens startet die Pirate Bay demnächst einen Anonymisierungsdienst:
http://www.heise.de/newsticker/Enormes-Interesse-an-PirateBays-Anonymisierungsdienst–/meldung/136084


18.04.09: Junge Piraten

Lange erwartet, nun bald Realität: Die Jugendorganistation Junge Piraten (JuPi) der Piratenpartei wird sich am Samstag gründen. Vorbeischauen lohnt sich:
http://wiki.junge-piraten.de/index.php/Gruendungstreffen_18.4.2009