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Tagesrückblick 26.09.2009 27. September 2009

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2009-09-26: Internet Überwachung Piratenpartei
Internet, Überwachung und Piratenthemen « CaeVye’s Blog
Sehr gute Linksammlung zu Themen, die wur Piraten vertreten. Gut, wenn man sich manches nochmal vergegenwärtigen möchte.


2009-09-26: Pirateninterview
Die Mitmach-Partei – Ein Interview mit dem Pirat Christian Koch | grassyworld.net – Musik-Magazin für Celle
Christian Koch präsentiert sich bei grassyworld. (mehr …)

Tagesrückblicke 24. + 25.09.2009 26. September 2009

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2009-09-24: KiPo CSU
Gerichtsurteil – Hoher Beamter wegen Kinderpornos verurteilt – Stadtleben – sueddeutsche.de
Bei der CSU scheint es ja nicht ganz so schlimm zu sein, wenn man Kinderpornografie sammelt, zumindest wird es bei der SPD und Tauss wesentlich höher bewertet. Erwartet man von den CSU-Mitgliedern sowas? (mehr …)

Tagesrückblick 20.09.2009 21. September 2009

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2009-09-20: Grüne Wahlkampf
Claudia Roth verteidigt Überwachung und Krieg
Während Beck noch behauptet, man bekomme mit den Grünen auch gleich noch das Programm der Piraten inklusive, musste sich deren Vorsitzende Claudia Roth auf der Freiheit statt Angst unangenehme Fragen stellen lassen zu Gesetzen, die garantiert nicht mit den Piraten in Einklang zu bringen sind…


2009-09-20: JungeFreiheit
Fefes Blog
Wieder diese Junge Freiheit aber diesmal ein Kommentar von Fefe, der meint: „Sind wir jetzt soweit in diesem Lande, dass nicht mehr die Frage zählt, sondern wer sie stellt?“. Denn tatsächlich ist der einzige Vorwurf, der gemacht wird, dass man ausgerechnet diesem Blatt ein Interview gibt…
Wahlkampf eben. (mehr …)

Tagesrückblick 18.09.2009 19. September 2009

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2009-09-18: JungeFreiheit
Umstrittene Interviews: „Junge Freiheit“ kapert Piratenpartei – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik
Nun möchte auch der Spiegel einen Bissen abhaben vom Junge-Freiheit-Skandal, der die politische Szene rund um die Piratenpartei gerade erschüttert…


2009-09-18: Pressefreiheit
Börse & Aktienkurse auf N24 – Börsennachrichten –
Wie krass ist das denn? Dem Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag (SHZ) gehören 14 Tageszeitungen und ist damit der auflagenstärkste Verlag Schleswig Holsteins. Diese Marktmacht versucht man nun auszunutzen indem eine ‚Stallorder‘ ausgesprochen wurde, weder über die Freien Wähler noch über die Piratenpartei zu berichten. Dies geschah auf Weisung der Chefredaktion der als CDU-nah geltenden SHZ-Gruppe in Flensburg.
Mit der Presse als Vierter Gewalt im Staat und einer unabhängigen Berichterstattung ist es dort scheinbar nicht sehr weit her. (mehr …)

Tagesrückblick 17.09.2009 18. September 2009

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2009-09-17: Datenschutz
Persönliche Bewerbungsunterlagen massenhaft auf eBay versteigert | Piratenpartei Deutschland
Wieder mal ein krasser Fall von Datenschlendrian. Angeblich nur Bewerbungsmappen verkauft, aber die waren noch gefüllt mit Bewerbungen.
Ich habe den Eindruck, das wird noch Wellen schlagen…


2009-09-17: Geheimdienst
Bundestag bald ohne Geheimdienst-Kontrolle? – Politik – Deutschland – Handelsblatt.com
Die Kontrolle der Geheimdienste ist die ureigenste Aufgabe des Parlaments – für Herrn Dr. Wolfgang Schäuble jedoch kein Problem, eine andere Lösung vorzuschlagen. Seiner meinung nach kann ein Expertengremium diese Aufgabe übernehmen, so wie es bereits beider Überprüfung der Haushalte durch die Rechnungshöfe geschieht.
Dumm ist nur, dass man dem Schäuble mittlerweile alles zutraut :-( (mehr …)

Tagesrückblick 16.09.2009 17. September 2009

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2009-09-16: Bürgerrechte
Freiwilliger Verzicht auf Bürgerrechte | Einzelmeinung
Einzelmeinungs garnicht so einzelne Meinung zu Bürgerrechten und wie sich die Leute selbst die Schere im Kopf ansetzen und dass diese sich selbst zensierenden Bürger eigentlich keine Bürger sondern eher Untertanen sind wie sie sich die Oberen(TM) nicht besser wünschen können und daher Möglichkeiten nutzen, die Grundrechte nicht explizit sondern eher implizit durch prügelnde Polizisten und Androhungen von Hausdurchsuchungen beschneiden klingt erstmal ein bisschen nach Verschwörungstheorie wird aber durch Lesen des Blogeintrags klarer als ich es in diesem verflucht langen Bandwurmsatz jemals erklären könnte ohne mich in Widersprüche zu verstricken. ;-) (mehr …)

Wie Frau von der Leyen die Verbreitung von Kinderpornographie fördert 9. September 2009

Posted by sikk in Politik.
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Frau von der Leyen gibt vor, die Verbreitung von kinderpornographischen Internetseiten erschweren zu wollen. Dass sie tatsächlich das Gegenteil erreicht, möchte ich hier schildern.

Mir macht es Angst,
dass das BKA auch jetzt im Moment bereits Seiten, die kinderpornographisches Material enthalten sammelt, um sie auf eine Liste zu sperrender Seiten zu setzen. Diese Seiten sind nach der Sperrung aus dem Ausland immer noch erreichbar und ich hoffe, dass die Beamten nicht einfach da sitzen und nichts tun.

Man muss jedoch bedenken, dass die Beamten gerade in einem Dilemma stecken: Einmal sollen sie eine Liste zusammenstellen, damit es überhaupt etwas zu sperren gibt und man sich am Tag des Inkrafttretens des Zugangserschwerungsgesetzes nicht mit einer leeren Liste lächerlich macht, auf der anderen Seite könnte man jede einzelne dieser Seiten versuchen, aufzuklären, die Hintermänner zu finden und natürlich schnellstens die Inhalte aus dem Netz zu nehmen.

(mehr …)

Polizeikontrolle 3. September 2009

Posted by sikk in kurzgebloggt.
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Überhaupt nicht schlimm verlief gestern meine erste Polizeikontrolle seit Ewigkeiten. Gestern Abend auf dem Nachhauseweg vom Piratenstammtisch: Der gute Mann leuchtete mich an und fragte, ob ich was getrunken habe. Obwohl ich ein Radler bereits vier Stunden zuvor getrunken hatte, log ich mutig mit ’nein‘.

Da entdeckte er, dass ich ein Piraten T-Shirt anhatte und freute sich sogar. Wie denn so unsere Chancen lägen? Kurzer Smalltalk.

Ich dagegen freute mich: Das war das erste Mal, dass ich nicht erklären musste, wer die Piraten sind und was wir vorhaben :-)

Wollte ich nur mal erwähnt haben…

Wochenrückblick 22.06. – 27.06.2009 27. Juni 2009

Posted by sikk in Wochenrückblick.
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Ich habe auch diese Woche wieder ein paar Sachen gesammelt, die mir (Sikk) wichtig oder interessant erschienen. Einfach nur als Überblick der vergangenen Woche. Diese Liste ist natürlich rein subjektiv und bestimmt nicht vollständig.

Die Wochenrückblicke werde ich übrigens auch auf der hessischen Piratenwebseite (http://www.piratenpartei-hessen.de/aktuelles/wochenrueckblick/) veröffentlichen.


Thema Zensur:

22.06.09: Die ICANN findet es ja nicht so gut, wenn DNS-Abfragen umgeleitet werden…

22.06.09: Internet-Law über die Krise der parlamentarischen Demokratie:

24.06.09: Jonathan Lütticken empfindet die Argumentation der Piraten zum Thema Internetsperren inkonsistent (wie immer auch die Kommentare lesen):

Zensursula hat sich herabgelassen mit dem gemeinen Internetvolk zu sprechen, repräsentiert durch Franziska Heine, deren Petition 134000 Unterschriften sammeln konnte:

Natürlich hagelt es mannigfaltige Reaktionen darauf. Besonders lesenswert ist Fefe’s Analyse der Argumentation unserer geliebten Familienministerin: (mehr …)

Wochenrückblick 15.06. – 21.06.2009 21. Juni 2009

Posted by sikk in Wochenrückblick.
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Ich habe auch diese Woche wieder ein paar Sachen gesammelt, die mir (Sikk) wichtig oder interessant erschienen. Einfach nur als Überblick der vergangenen Woche. Diese Liste ist natürlich rein subjektiv und bestimmt nicht vollständig.

Die Wochenrückblicke werde ich übrigens auch auf der hessischen Piratenwebseite (http://www.piratenpartei-hessen.de/aktuelles/wochenrueckblick/) veröffentlichen.


Thema Zensur:

Was war eigentlich nochmal Zensur? Die Bundeszentrale für politische Bildung hat es mal dargelegt:

15.06.09: Die Polizeistatistik für 2008 belegt, dass die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet rückläufig ist:

15.06.09: Im Piratenforum wurde ein Insiderbericht der Kinderpornoszene per Wikileaks verlinkt und diskutiert:

16.06.09: Grüner Damm
Jugendschutz sollte es sein, ein politisches Fiasko wurde es: Chinas Regierung plante einen Porno-Blocker für alle Computer des Landes, der gleich noch unliebsame Seiten aus dem Netz tilgen sollte. Dann regte sich Widerstand – der bemerkenswert erfolgreich war:

„Sollten Eltern lieber auf Erziehung statt Ausblendung setzen, kann die Software von ihnen deinstalliert werden.“ Aber sonst kann man die chinesische durchaus mit der deutschen Zensur vergleichen:

16.06.09: Ein paar Stimmen zum geplanten Zensur-Gesetz:

17.06.09: Die Petition gegen internetsperren hat 134.014 Mitzeichner!

Eine kleine Notiz des Petitionsausschusses dazu:

18.06.09: Nun ist es also passiert: Das Zensurermächtigungsgesetz ist verabschiedet:

Rote Welle in den Heise-Kommentaren:

18.06.09: Auch die Zeit und der Freitag demontieren das Leyenhafte Vorgehen:

18.06.09: Die Leiche ist noch nicht kalt, da fordert der Erste CDUler die Ausweitung der Zensur auf Ballerspiele:

18.06.09: Peter Schaar wehrt sich gegen die ihm zugedachten Aufgaben:

19.06.09: Die Liste der Ja-Sager:

19.06.09: Sehr gute Zusammenfassung der letzten Tage:

20.06.09: Die SPD lässt sich wenigstens noch einen Tag Zeit, möchte dann aber gleich Europaweite Zensur:

20.06.09: Zu den Demonstrationen am Samstag hier ein Bericht aus Frankfurt mit Links zu anderen Berichten aus anderen Städten:

Noch viele weitere Links zum Thema finden sich hier:


Thema Generationenkonflikt:

Thomas Knüwer erklärt, weshalb die Diskussion um Internet-Sperren Deutschlands Politikern (und dem Allensbach-Institut) Angst machen sollte:

Hier noch eine Analyse dieser Allensbach-Studie:

Herfried Münkler posaunt sein Unwissen über das Internet und die Internetgeneration über die Frankfurter Rundschau in alle Welt hinaus:

Das nimmt Netzpolitik.org mal gehörig auseinander:

Den Gegenwind versucht Herr Münkler ein paar Tage später in Energie umzuwandeln:

Markus Decker ist noch so einer:

Reaktion von Netzpolitik:


14.06.09: Bundeswehr

Zu langsam, zu teuer: Bei der Bundeswehr gerät das IT-Projekt „Herkules“ aus dem Rahmen. Die Modernisierung der völlig veralteten Informations- und Kommunikationstechnik der Truppe kommt nur schleppend voran und kostet deutlich mehr als geplant:


15.06.09: freie Meinungsäußerung

In Frankreich darf eine P2P-Newsseite gerichtlich gezwungen werden, Details zu der Verurteilung von 27 Urheberrechtsverletzern als Newsartikel zu veröffentlichen:


15.06.09: Transparenz

Das Problem der „herausgekauften“ Beamten könnte vielleicht mal angegangen werden:


15.06.09: Urheberrecht

Der Münchner BWL-Professor Dietmar Harhoff ist gegen ein stärkeres Urheberrecht:


15.06.09: Musik-Flatrate

Universal bietet eine Flatrate für Musik an, diese soll über einen Aufschlag beim DSL-Zugang bezahlt werden:


16.06.09: Bundesdatenschutzgesetz

Die voraussichtliche zukünftige Fassung des BDSGes kann hier nachgelesen werden, die Änderungen sind farblich markiert:


16.06.09: Anti-Schwulen_Gesetz:

Wer in den Schulen Litauens über Homosexualität redet, macht sich künftig strafbar:


16.06.09: Folter

Einige Verhörprotokolle aus der Schweinebucht sind teilweise veröffentlicht worden:


17.06.09: Genetischer Fingerabdruck

Das Bundesverfassungsgericht hat in einer heute veröffentlichten Entscheidung vom 22. Mai der Speicherung von „genetischen Fingerabdrücken“ auch bei verurteilten Straftätern klare Grenzen gesetzt:


17.03.09: Three Strikes

Die Briten denken nun anstelle der Internetkappung nach Urheberrechtsverstößen über Bandbreitendrosselung nach:


19.06.09: Überwachung

Weil in Berlin immer wieder Autos in Brand gesteckt werden und die Berliner Polizei dank rot-roter Sparmaßnahmen zuwenig Leute zum Aufpassen hat, fordert die CDU mehr Druck auf die ‚Szene‘, während die SPD vorschlägt, die Handies linker Aktivisten überwachen zu lassen:

Schöner Kommentar von Fefe: „Damit ist hoffentlich auch dem letzten klar, dass Otto Schily kein Ausreißer war, sondern die Kernideologie der Verräterpartei vertreten hat.“


19.06.09: Zensur

Die Kommission für Jugendmedienschutz hat den Antrag gestellt, mehrere österreichische Webshops indizieren zu lassen. Begründung: Dort gibt es in Deutschland indizierte Spiele zu kaufen und entsprechende Werbematerialien zu sehen:


19.06.09: AKW Krümmel

Das Atomkraftwerk Krümmel, das seit zwei Jahre still stand, nachdem es dort gebrannt hatte, darf wieder Strom produzieren:


19.06.09: Popkomm

Die Musikmesse fällt dieses Jahr aus, Schuld sind die Piraten. Und dass sich keiner mehr für die interessiert. Aber hauptsächlich die bösen Musikdownloads und das Internet sowieso:

Sogar Spiegel Online Durchschaut das Spiel:


19.06.09: Urheberrecht

In Amerika kann sowas schon teuer werden – 24 Songs á ca. 1 Dollar werden zu 1.9 Millionen Dollar Strafe (80.000 Dollar pro Datei):


19.06.09: Waffenhandel

Nach Winnenden werden Computerspielabende verboten, während Waffenmessen ungestört durchgeführt werden, nun beteiligen sich einige Bundesländer selbst am Waffenhandel, indem ausrangierte Polizeiwaffen auf dem legalen Waffenmarkt verkauft werden:


19.06.09: Hackerparagraph

Die Verfassungsbeschwerden gegen den Hackerparagraphen wurde abgelehnt:


19.06.09: BSI-Gesetz

Noch so ein Knaller der Bundesregierung, den wir stärker hätten anprangern müssen: Das „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes“ soll dem BSI mehr Mittel an die Hand geben, um Angriffe auf die IT-Infrastruktur des Bundes abzuwehren:


19.06.09: eco-Auszeichnung

Besonderen Humor zeigt der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco, indem er ausgerechnet unserer Zyprette den Titel „Internet-Politikerin des Jahres“ überreicht. Ernsthaft:


20.06.09: Musikpiraten

Samstagabend wurde mit dem Musikpiraten e.V. ein gemeinnütziger Verein zur Förderung freier Kultur mit Schwerpunkt Musik als künstlerischem Ausdrucksmittel gegründet:


21.06.09: Kulturflatrate:

Eine Gebühr für unbegrenzte Downloads von Musik und Filmen soll den Urheberrechtskrieg im Internet beenden. Doch diese »Kulturflatrate« ist heftig umstritten


Piraten-Allerlei:

16.06.09: Interview mit Jens Seipenbusch

17.06.09: Interview mit Dirk Hillbrecht:

20.06.09: Jörg Tauss ist konsequent und verlässt die SPD, um zu den Piraten zu wechseln:

Der Freitag fragte, ob das den Piraten nützen würde:

Sehr schöne Zusammenfassung von Tim Weber:

Natürlich wird das Thema auch bei uns im Forum diskutiert:

Im Heise-Forum hat jemand sehr gründlich recherchiert:

Hier ein InterView mit dem neuen Piraten:

Sensationelle Presseerklärung der Piraten dazu:

Jörg Tauss ist nicht der einzige ex-SPDler:

Qarlsson vom Dach: Eine schwedische Politikerin der Zentrumspartei vergleicht in Ihrem Blog Piratenpartei-Wähler mit Vergewaltigern:

17.06.09: Personalzuwachs für Pirateriekampf: Zur besseren Strafverfolgung von Urheberrechtsverletzern scheut man in Schweden offensichtlich keine Kosten und Mühen, wie ein aktueller Bericht eines schwedischen Nachrichtenportals vermuten lässt.

18.06.09: Wie geht es nun weiter im Kampf um unsere Freiheit? Etwas Motivation:


Lesestoff (wer noch Zeit und Lust hat):

19.06.09: Ein ehemaliges CDU-Mitglied zum Abstimmungsergebnis:

20.06.09: Lesenswerter WWWW-Beitrag:

20.06.09: Der Freiheitskämpfer im Ausland ist der Terrorist im Inland:


SPD-Bashing:

Die SPD wurde in den letzten Tagen sehr oft beschimpft und getadelt. Von polemisch bis begründet war alles dabei. Und ehrlich, die haben es verdient. Hier eine Auswahl:

Aber der CDU sollten wir dankbar sein, dass wir nun alle so politisiert sind:


Wenn Ihr selbst was beitragen wollt, sendet es mir einfach zu oder schreibt euren eigenen Wochenrückblick – sowas ist gar nicht so schwer :-)